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MANNHEIMER JURAPROFESSORIN IM ZUKUNFTSRAT

Der „Rat für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ (Zukunftsrat) hat in Berlin seinen Abschlussbericht präsentiert. Unter den acht Expertinnen und Experten, deren Empfehlungen nun vorliegen, war auch Nadine Klass, Jura-Professorin an der Universität Mannheim.

„Unsere Arbeit im Zukunftsrat war maßgeblich von der Überzeugung geprägt, dass die Rolle der Öffentlich-Rechtlichen als verlässliche Informations­quelle, unaufgeregte Erklärer und gemeinwohl­orientierte „Diskurs-Begleiter“ angesichts der zunehmend fragmentierten Gesellschaft und der veränderten Rahmenbedingungen der Medienlandschaft künftig noch bedeutender und anspruchsvoller sein wird“, sagt Prof. Dr. Nadine Klass, LL.M.(Wellington), Inhaberin des Lehr­stuhls für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Medienrecht sowie Zivil­verfahrensrecht.

Damit ARD, ZDF und Deutschland­radio auch in vielen Jahren und insbesondere auch von künftigen Generationen weiterhin akzeptiert, genutzt und idealerweise auch gemocht würden, sei jedoch ein gemeinsamer Kraftakt aller Beteiligten nötig: Die Öffentlich-Rechtlichen müssten digitaler und effizienter werden und es bedürfe einer nachdrücklicheren Demokratie- und Gemeinwohl­orientierung des Angebotsauftrags.

„Eine bewahrende Weiterführung des Bisherigen, kleine Veränderungen und Kürzungen hier und da, reichen nicht aus“, erklärt Klass. „Erforderlich sind unserer Meinung nach umfassende Reformen, das heißt nicht bloß Veränderungen im System, sondern Umbauten des Systems.“

Die Mitglieder des Zukunftsrats empfehlen daher unter anderem die Schärfung des Auftrags der Öffentlich-Rechtlichen für eine stärkere Orientierung am Gemeinwohl und an der Demokratie, aber auch im Sinne von mehr Innovation, Unterscheidbarkeit und Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern, eine neue Organisation, zeitgemäße Gremien mit eindeutigen Verantwortlichkeiten und wirksamer Kontrolle. Zudem wird die Schaffung einer ARD-Anstalt anstelle der bisherigen Arbeits­gemeinschaft ARD, eine Fokussierung der neun Landes­rundfunkanstalten auf ihre Region sowie ein neues Finanzierungs­verfahren für ARD, ZDF und Deutschland­radio vorgeschlagen.

Mehr Informationen zu Dr. Nadine Klass hier: https://www.jura.uni-mannheim.de/klass/

Textquelle: Uni Mannheim

Foto: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz/ Kristina Schäfer